Sitzung des Gemeinderates vom Dienstag, den 19. April 2011

Sitzung vom Dienstag, den 19. April 2011

1. Einstimmig haben alle Stadträtinnen und Stadträte zugestimmt:
    
   • der Wahl von Philip Pannier zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten
   • der Wahl von Karl-Heinz Leichle zum 1. stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten
   • der Wahl von Agathe Meinzer zur 2. stellvertretenden Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Bretten
   • der Wahl von Rainer Lang zum Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, Abt. Bretten
   • der Wahl von Markus Rittmann zum 1. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, Abt. Bretten
   • der Wahl von Martin Traut zum 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, Abt. Rinklingen
   • der Wahl von Benjamin Bauer zum Abteilungskommandanten der FF Bretten, Abt. Rinklingen
   • der Wahl von Holger Zickwolf zum 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, Abt. Rinklingen
2. Einstimmig wurde beschlossen, die Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch zur Umsetzung des Bebauungsplans „Wössinger Weg“ anzuordnen und einen Umlegungsausschuss zu bilden.
3. Einstimmig beschlossen wurde die Einleitung des Verfahrens zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes „Im Brückle“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten.
4. Einstimmig wurde der Änderungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur achten Änderung des Bebauungsplanes „Hausertal“ der Stadt Bretten, Gemarkung Bretten gefasst.
5. Bei zwei Enthaltungen einstimmig bewilligte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 297.000 Euro zur Nachfinzanierung der Sanierung des evangelischen Kindergartens „Grüne Aue“ in Bretten.
6. Alle Stadträtinnen und Stadträte stimmten der Neuordnung zur Finanzierung des Tageselternvereins Bruchsal Landkreis Karlsruhe Nord e.V. zu und ermächtigten die Verwaltung die Vereinbarung neu zu fassen.
7. Einstimmig beschlossen wurde, dass ab dem Schuljahr 2011/2012 die Haupt- und Grundschule Diedelsheim den Namen „Schwandorf-Grundschule Diedelsheim“ trägt.
8. Alle Stadträtinnen und Stadträte stimmten dem Abschluss einer Vereinbarung über eine private Modernisierungsmaßnahme im Sanierungsgebiet „Altstadt III“ zu.
9. Einstimmig wurden die hoheitlichen Bestattungsleistungen auf dem Friedhof Bretten an die Firma Schick vergeben.
10. Einstimmig wurde die Firma Kanaltechnik Wendlingen mit den Kanalsanierungsarbeiten in geschlossener Bauweise im Stadtteil Diedelsheim beauftragt.
11. Alle Stadträtinnen und Stadträte stimmten dem Ausscheiden von Friedbert Veith und Wendelin Göpfrich aus dem Jagdpachtverhältnis über den Jagdbezirk Bretten-Neibsheim I am 31. März 2011 zu und beschlossen, das Pachtverhältnis mit Adalbert Kritzer ab 1. April 2011 bis 31. März 2013 fortzusetzen.