TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||
1 | Projektbericht Stadtjubiläum 2017 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
2 | Haushalt der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2018 - Einbringung und öffentliche Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und der fünfjährigen Finanzplanung sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten - Beschlussfassung | 025/2018 |
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Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
3 | Aufhebung des Straßen- und Baufluchtenplanes „Turbanstraße“, Gewann „Husarenbaum“, Gemarkung Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Interessenver bände nach § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO | 010/2018 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
4 | Bebauungsplan „Am Husarenbaum“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung (förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit) nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO | 011/2018 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
5 | Bebauungsplan „Hub“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Sprantal, - Vorlage und Behandlung der während der öffentlichen Auslegung seitens der Öffentlichkeit und von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO | 015/2018 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
6 | Bebauungsplan „Altenwohn- und Pflegeheim Neibsheim, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung (förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit) nach § 3 Abs. 2 i.V.m. §§13b, 13a Abs. 2 Nr. 1 und 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO | 017/2018 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
7 | Kindertageseinrichtungen in Bretten, - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Kindergartenträger | 020/2018 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
8 | Vereinsförderung, - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine | 021/2018 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
9 | Kreisverkehr Breitenbachweg/Weißhoferstraße, Umbau/Verbesserung - Billigung der Entwurfsplanung und Fassung Baubeschluss | 014/2018 |
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Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 18, Nein: 4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
10 | Hochwasserschutz Verdolungseinläufe Gölshausen, EZ Gö5, Wasserbau - Billigung der Entwurfsplanung und Fassung des Baubeschlusses | 016/2018 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
11 | Hochwasserschutz Am Schneckenberg Gölshausen, Paket Gö3, Wasserbau - Nachtrag zur Vergabe der Ingenieurleistungen | 012/2018 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
12 | Kanalsanierung 2018, Bretten-Kernstadt - Vergabe der Ingenieurleistungen | 008/2018 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
13 | Kechlerstraße Diedelsheim, Kanalaustausch - Vergabe der Ingenieurleistungen | 009/2018 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Offenlegung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
14 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 018/2018 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
15 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 027/2018 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen |