| TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| 1 | Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes/DB-Hauptstrecken 4130 Bruchsal-Bretten und 4800 Bretten-Mühlacker/Bietigheim-Bissingen auf Gemarkungen Diedelsheim, Rinklingen, Kernstadt Bretten und Ruit, -Vorstellung des Lärmsanierungsprogrammes des Bundes -Vorstellung der Ergebnisse der schalltechnischen Untersuchung -Unterrichtung/Information über die an den o.a. Hauptstrecken geplanten möglichen/denkbaren aktiven oder passiven Lärm-/Schallschutzmaßnahmen | 065/2018 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
| 2 | Information zum Projekt Kleinstadtperlen | 082/2018 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
| 3 | Aufgaben des Amtes Innere Revision, behördlicher Datenschutz -Aktualisierung des Aufgabenkataloges nach § 112 Gemeindeordnung (GemO) | 079/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 4 | Sechste Änderung des Bebauungsplanes „St. Johann“, „Gänsbrücke“, „Im Brühl“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Kernstadt Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligungder Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des (vorläufigen) Entwurfes zur sechsten Änderung des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht | 048/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||
| 5 | Bebauungsplan „Neibsheimer Weg, II. Abschnitt„ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Büchig, - Vorlage und Behandlung der Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände - Änderungsbeschluss/Änderung desGeltungsbereichs des künftigen Bebauungsplanes u.a. (Erweiterung) - Billigung des (endgültigen) Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 076/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 6 | Freigabe des Richtungsradwegs auf der Südfahrbahn der Wilhelmstraße im Abschnitt zwischen der Hermann-Beuttenmüller-Straße und dem Ovalkreisel für den Gegenverkehr - Kenntnisnahme | 083/2018 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
| 7 | Verlängerung eines Angebotsstreifens (Schutzstreifens) für den Radverkehr entlang der Steinzeugstraße (K 3573) im Abschnitt zwischen dem Alexanderplatz und der Eichholzstraße - Kenntnisnahme | 080/2018 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
| 8 | Satzung der Stadt Bretten über Sondernutzungen in der Fußgängerzone | 073/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 9 | Ausschreibungsverfahren zur Entwicklung des Sporgassenareals - Festlegung der Bieter für das Verhandlungsverfahren | 078/2018 |
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| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||
| 10 | Kanalsanierung 2018, Bretten-Kernstadt - Billigung Entwurfsplanung und Fassung Baubeschluss | 069/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| Offenlegung | ||||||||||||||||||
| 11 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 077/2018 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
| 12 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 072/2018 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
