| TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 21, Nein: 1 | |||||||||||||||||
| 1 | Haushalt der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2019 - Eckwertebeschluss | 160/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 21, Nein: 1 | |||||||||||||||||
| 2 | Jahresabschluss 2017 der Städtischen Wohnungsbau GmbH Bretten - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung | 155/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1, Befangen: 8 | |||||||||||||||||
| 3 | Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Bretten GmbH, - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung | 154/2018 |
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| Beschluss: | zurückgestellt | |||||||||||||||||
| Abstimmung: | Befangen: 10 | |||||||||||||||||
| 4 | Vorsorgekonzept für den Artenschutz im Rahmen der Bewirtschaftung des Stadtwaldes Bretten - Genehmigung Vorsorgekonzept | 159/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 5 | Hochwasserschutz Bretten, Wasserbau - Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in der Kernstadt und den Stadtteilen | 117/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
| 6 | Bebauungsplan „Näherer Kirchberg, 2. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Vorlage und Behandlung der während der erneuten öffentlichen Auslegung seitens der Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen / gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO | 164/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 7 | Sechste Änderung des Bebauungsplanes „St. Johann“, „Gänsbrücke“, „Im Brühl“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Kernstadt Bretten, - Vorlage und Behandlung der Stellungnahmen/Äußerungen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände - Billigung des (endgültigen) Entwurfes zur sechsten Änderung des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 166/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 8 | Sicherung der Bauleitplanung Bebauungsplan „Südlich der Melanchthonstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Entscheidung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 ff. BauGB - Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre gem. § 16 BauGB i.V.m. § 4 GemO | 165/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 9 | Flurneuordnung Bretten-Nord - Erhöhung des städtischen Finanzierungsbeitrags im Zuge des Ausbaus von weiteren Wegen bzw. Wegeabschnitten | 167/2018 | ||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 10 | Edith-Stein-Gymnasium - Erneuerung/Erweiterung Brandmeldeanlage Rundbau - Vergabe der Bauleistungen | 153/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 11 | Schulhausplatz Büchig - Vergabe der Bauleistungen | 145/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 12 | Pausenhof Schillerschule, Umbau/Verbesserung - Billigung Entwurfsplanung und Fassung Baubeschluss - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | 148/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 6 | |||||||||||||||||
| 13 | Melchanchthon-Gymnasium Bretten, Sanierung Bronnerbau - Vergabe der Ingenieurleistungen zur Objektplanung | 104/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| 14 | Fahrzeugbeschaffung für den Baubetriebshof - Vergabe des Auftrags zur Beschaffung einer Kehrmaschine | 149/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
| Offenlegung | ||||||||||||||||||
| 15 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, -Beschlussfassung über Einzelfälle | 163/2018 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
