| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||
| 1 | Wahl eines Gemeinderatsmitgliedes zur Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters | 002/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 2 | Verpflichtung von Oberbürgermeister Martin Wolff | 011/2019 | |||||||||||||||||||
| 3 | Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten - Örtliche Prüfung und Vorlage des Schlussberichtes der Inneren Revision - Feststellungsbeschluss | 008/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 4 | Zusammenlegung der Gutachterausschüsse | 013/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 5 | Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Bretten in Kooperation mit den Umlandgemeinden Gondelsheim, Kraichtal, Pfinztal und eventuell Kürnbach - Antrag zur Förderung des Vorhabens über das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau - Auftragserteilung nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides | 012/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 6 | Mittagsverpflegung an Schulen 1. Johann-Peter-Hebel-Schule 2. Schillerschule 3. Schwandorf-Grundschule Diedelsheim und Pestalozzischule 4. Melanchthon-Gymnasium - Vorbereitung und Kriterien der Ausschreibung und Wertung | 018/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 7 | Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch zur Umsetzung des Bebauungsplanes "Neibsheimer Weg, II. Abschnitt" im Stadtteil Büchig | 010/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 8 | Neubau eines Mehrfamilienhauses mit fünf Wohneinheiten im mittleren Abschnitt der Ebersteinstraße/Ecke Kurpfalzstraße, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung | 016/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 9 | Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohnungen (Doppelhaushälfte) im östlichen Abschnitt der Weißhofer Straße, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung | 019/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||||||||
| 10 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 017/2019 |
|
||||||||||||||||||
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
