| TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| 1 | Bericht des Polizeireviers Bretten zur aktuellen Kriminalitäts- und Unfallstatistik | |||||||||||||||||||||||
| 2 | Ausscheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Bretten von Stadtrat Michael Nöltner - Feststellung eines Hinderungsgrundes gem. § 29 GemO | 144/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 3 | Verabschiedung des ausscheidenden Mitglieds Michael Nöltner und dessen Vereidigung als Bürgermeister | |||||||||||||||||||||||
| 4 | Nachrücken in den Gemeinderat der Stadt Bretten für das ausscheidende Mitglied Michael Nöltner - Feststellung, dass bei dem neu eintretenden Mitglied Waltraud Günther-Best keine Hinderungsgründe vorliegen | 145/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 5 | Festsetzung der Besoldung für den ersten Beigeordneten der Stadt Bretten | 128/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 6 | Neuabgrenzung der Geschäftskreise der Dezernate | 130/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 7 | Allgemeine Finanzprüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011 und des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Bretten sowie der Wirtschaftsführung im Wirtschaftsjahr 2011 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten (EAB) durch die GemeindeprüfungsanstaltBaden-Württemberg - Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes | 131/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 8 | Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003: Fortschreibung des Kapitels 4.2.5 Erneuerbare Energien, Plansätze 4.2.5.1 "Allgemeine Grundsätze" und 4.2.5.2 "Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen" - Stellungnahme der Stadt Bretten | 105/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 9 | Bebauungsplan „Näherer Kirchberg, 2. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Vorlage und Behandlung der während und nach der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitigen Behördenbeteiligung u.a. abgegebenenStellungnahmen/gemachten Äußerungen - Änderungsbeschluss/Beschluss über die Reduzierung des vorgesehenen Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes u.a. - Billigung des vorläufigen Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht | 143/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 10 | Aufhebung des Aufbau-/Bebauungsplanes „Hinter dem Kloster – Im Breitenbaum", Gemarkung Bretten - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des (vorläufigen) Entwurfes der Aufhebungssatzung mit Begründung einschl. Umweltbericht | 151/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 11 | Bebauungsplan „Am Schänzle“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung u.a. abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des (vorläufigen) Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht | 147/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 12 | Zweite Änderung des Bebauungsplanes „Im Brückle“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten - Vorlage und Behandlung der während der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der erneuten Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des Entwurfes zur zweiten Änderung des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Anpassung des Flächennutzungsplanes 2005 im Wege der Berichtigung - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. §§ 13a Abs. 2 Nr. 1, 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 74 Abs. 7 LBO | 148/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 13 | Änderung des Flächennutzungsplanes 2005 der Verwaltungsgemeinschaft Bretten / Gondelsheim für die Darstellung/Ausweisung einer gewerblichen Baufläche (Industriegebiet Gölshausen, VII. Abschnitt) im Bereich Gewann „Herrgottsäcker“, Gemarkung Gölshause n - Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss zur Billigung des Vorentwurfes mit Begründung einschl. Umweltbericht | 149/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 14 | Umbau, Modernisierung und Aufstockung eines ehemals gewerblich genutzten Gebäudes zu einem Dienstleistungsgebäude mit Wohnnutzung im westlichen Abschnitt der Melanchthonstraße, Bretten - Kenntnisnahme | 150/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 15 | Vierte Änderung des Bebauungsplanes „Fuchsloch-Klingbaum“, Gemarkung Ruit, - Änderungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplanesim vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Billigung des Entwurfes zur vierten Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 152/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 16 | Friedhofssatzung der Stadt Bretten (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) - Neufassung | 133/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 17 | Sanierungsgebiet „Pforzheimer Straße II“ - Billigung der Abrechnung des Sanierungsgebietes - Aufhebung der Sanierungssatzung | 146/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 18 | Kindergarten Drachenburg - Außengelände, Umbau/Verbesserung - Vergabe der Bauleistungen | 135/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 19 | Melanchthon-Gymnasium Bretten - Schulhof, Umbau/Verbesserung - Vergabe der Bauleistungen | 136/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 20 | Kunstrasenplatz Diedelsheim, Neubau - Vergabe der Bauleistungen | 137/2015 | ||||||||||||||||||||||
| 21 | Sportanlagen Diedelsheim, Umkleide-/Sanitärgebäude - Vergabe der Architektenleistungen | 132/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 22 | Rüdtwald Gölshausen, Amphibienleiteinrichtung - Vergabe der Bauleistungen | 139/2015 | ||||||||||||||||||||||
| Offenlage | ||||||||||||||||||||||||
| 23 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 141/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 24 | Sanierung Rathaus Bretten - Vergabe der Dachdecker- und Klempnerarbeiten - Vergabe der Metallbauarbeiten - Vergabe der Malerarbeiten | 134/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
| 25 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 140/2015 |
|
|||||||||||||||||||||
