TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
1 | Starkregen Frühalarmsystem Stadt Bretten - Vorstellung der Ergebnisse der Projektstudie | 058/2019 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
2 | Ausblick Stadtmarketing, - Präsentation der Projektleiterin Stadtmarketing Frau Dörl-Heby | 064/2019 | ||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
3 | Interfraktioneller Antrag zur Aufhebung des Beschlusses zum Umbau/Erweiterung und Neubau Kinderkrippe „Krabbenenst“ Ruit und zur neuen Beschlussfassung im Rahmen der inzwischen veränderten Rahmenbedingungen | 059/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
4 | Bebauungsplan „Roßlauf“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.02.2007 gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. §§ 13a und 13 sowie § 1 Abs. 8 BauGB | 048/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
5 | Bebauungsplan „Wohnpark Bretten im Roßlauf„ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Aufstellung des Bebauungsplanes u.a. im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i.V.m. § 13 BauGB - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 049/2019 | ||||||||||||||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 18, Nein: 4 | |||||||||||||||||
6 | Sechste Änderung des Bebauungsplans „St. Johann, Gänsbrücke, Im Brühl“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten -Vorlage und Behandlung der während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen -Billigung des überarbeiteten Entwurfs -Beschluss zur erneuten und beschränkten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4a Abs. 3 BauGB | 063/2019 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
7 | Gemarkungsgrenzänderung zwischen Bretten, Diedelsheim und Rinklingen im Umfeld der „Diedelsheimer Höhe“, - Entscheidung über die geplante Neuaufteilung der Gemarkungsgrenzen | 051/2019 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
8 | Städtisches Förderprogramm "Komblü" | 052/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
9 | Erweiterung Öffnungszeiten Grünabfallplätze | 060/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
10 | Beteiligungen der Stadtwerke Bretten GmbH an der „Walter hilft GmbH“ und an der SüdWest Metering GmbH, - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung | 056/2019 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
11 | Hochwasserschutzmaßnahmen Saalbach, Br 10, Die 1 -4 - Vergabe Tragwerksplanung | 061/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
12 | Straßenbau und Kanalerneuerung Kechlerstraße, Bretten-Diedelsheim - Vergabe der Bauleistungen | 062/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Offenlegung | ||||||||||||||||||
13 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 057/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen |