| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||
| 1 | Bericht des Polizeireviers Bretten zur aktuellen Kriminalitäts- und Unfallstatistik | 118/2019 | |||||||||||||
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
| 2 | Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019: - Feststellung möglicher Hinderungsgründe beim neuen Gemeinderat | 119/2019 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 3 | Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit | 122/2019 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 24, Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||
| 4 | Neufassung von Richtlinien über Ehrungen durch die Stadt Bretten - Ehrenordnung der Stadt Bretten | 120/2019 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 5 | Vierte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Äußerer Kirchberg“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Billigung des Vorentwurfes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung | 124/2019 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 6 | Erste Änderung des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt, Teil I“, Gemarkung Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO | 125/2019 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 7 | Erste Änderung des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt, Teil III“, Gemarkung Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO | 126/2019 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 8 | Sechste Änderung des Bebauungsplans „St. Johann", "Gänsbrücke", "Im Brühl“, mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschlüsse - Berichtigung des Flächennutzungsplans | 123/2019 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 23, Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||
| 9 | Neubau einer Verkehrsüberwachungsanlage im Bereich der Pforzheimer Straße -Vergabe der Leistung | 032/2019 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 22, Enthaltungen: 2 | ||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||
| 10 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 127/2019 |
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