| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||
| 1 | 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Bretten vom 18.10.2012 | 129/2016 | |||||||||||||||||||
| 2 | Freiwillige Feuerwehr Bretten - Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Feuerwehrkommandanten (Gesamtwehr) und Bestellung zum kommissarischen Feuerwehrkommandanten (Gesamtwehr) | 119/2016 |
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| 3 | Zweckverband Hochwasserschutz Einzugsbereich Saalbach / Salzach / Weißach - Billigung des Entwurfs der Verbandssatzung - Ermächtigung des Oberbürgermeisters, der Gründung des „Zweckverbandes Hochwasserschutz Einzugsbereich Saalbach / Salzach / Wei ßach“ | 130/2016 |
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| 4 | Mittagsverpflegung an Schulen 1. Johann-Peter-Hebel-Schule 2. Schillerschule 3. Schwandorf-Grundschule Diedelsheim und Pestalozzischule 4. Melanchthon-Gymnasium - Auftragsvergabe | 122/2016 |
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| 5 | Mittagsverpflegung an der Johann-Peter-Hebel-Schule, der Schillerschule, der Schwandorf-Grundschule Diedelsheim und der Pestalozzischule - Erhöhung des Kostenbeitrags | 123/2016 |
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| 6 | Betreuungsangebot im Rahmen der Verlässlichen Grundschule - Neufassung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung | 124/2016 |
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| 7 | Betreuungsangebot im Rahmen der Ganztagsgrundschule Schillerschule - Neufassung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung | 125/2016 |
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| 8 | Betreuungsangebot im Rahmen der offenen Ganztagsschule an der Schwandorf-Grundschule Diedelsheim - Neufassung der Benutzungsrichtlinien und Entgeltordnung | 126/2016 |
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| 9 | Kindertageseinrichtungen in Bretten - Neufassung der Entgeltordnung für den städtischen Kindergarten | 127/2016 |
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| 10 | Melanchthon-Gymnasium Bretten, Raumkonzept - Vergabe der Architektenleistungen zur Machbarkeitsstudie | 131/2016 |
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| 11 | Erschließung des "Mellert-Fibron-Areals" - Billigung der Straßenplanung | 134/2016 |
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| 12 | Vergabe eines Straßennamens für die Erschließung des Mellert-Fibron-Areals | 135/2016 |
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| 13 | Kanalneuanschluss Krankenhaus/Mellert-Fibron-Areal - Vergabe der Bauleistungen | 132/2016 |
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| 14 | Sechste Änderung des Bebauungsplanes „St. Johann“, „Gänsbrücke“, „Im Brühl“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Kernstadt Bretten, - Änderungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 74 Abs . 7 LBO | 136/2016 | |||||||||||||||||||
| 15 | Bebauungsplan „Steinzeugpark“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkungen Diedelsheim und Rinklingen, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Aufstellung des B ebauungsplanes u.a. im beschleunigten Verfahren nach § 13a i.V.m. § 13 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 137/2016 |
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| 16 | Bebauungsplan „Am Schänzle“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der öffentlichen Auslegung seitens der Öffentlichkeit abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des geänderten Entwurfs des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 138/2016 | |||||||||||||||||||
| 17 | Aufhebung des Baufluchtenplanes „Hinter dem Pfeiferturm“, Gemarkung Bretten, - Aufhebungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB | 139/2016 | |||||||||||||||||||
| 18 | Neubau eines Pflegeheims und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage im südlichen Abschnitt der Straße „Am Gottesackertor“, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung | 140/2016 |
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| 19 | Flurbereinigung Bretten (Nord) - Erklärung über die Übernahme und den Unterhalt gemeinschaftlicher Anlagen - Erklärung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht - Erklärung zur Übernahme der Verwaltung der Angelegenheiten der Teilnehmergemeinschaft nach der Schlussfeststellung | 141/2016 |
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| 20 | Bürgschaftsübernahme für ein Darlehen der Stadtwerke Bretten GmbH | 133/2016 |
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| Offenlegung | |||||||||||||||||||||
| 21 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 121/2016 |
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