TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 | |||||||||||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||
1 | Verleihung des Verdienstabzeichens in Gold des Städtetags Baden-Württemberg und der Ehrennadel und -stele des Gemeindetags Baden-Württemberg an verdiente Kommunalpolitiker der Ortschaftsratsgremien | 282/2016 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||
2 | Verabschiedung der Leiterin des Ordnungsamtes und des Leiters des Amtes Technik und Umwelt | ||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||
3 | Ausscheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Bretten von Stadtrat Oliver Haas - Entscheidung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes | 279/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
4 | Nachrücken in den Gemeinderat aufgrund des ausscheidenden Mitglieds Oliver Haas - Ersatzperson Herbert Dittes, Feststellung möglicher Hinderungsgründe | 280/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
5 | Nachrücken in den Gemeinderat der Stadt Bretten für das ausscheidende Mitglied Oliver Haas - Feststellung, dass bei dem neu eintretenden Mitglied Isabel Pfeil keine Hinderungsgründe vorliegen | 281/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
6 | Stadtwald Bretten Hiebs- und Kulturplan (Forstbetriebsplan) für das Forstwirtschaftsjahr 2017 | 284/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
7 | Jahresabschluss 2015 der Stadt Bretten - Vorlage des Jahresabschlusses - Vorlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes - Feststellungsbeschluss | 272/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
8 | Freizeitgebiet In der Eng/Großer Wald - Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Seilrutschen- und Kidsparcours in der Abteilung "Im Köpfle" | 277/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
9 | Neuinstallation eines Informations- und Leitsystems für die Kernstadt Bretten - Billigung der Konzeption - Beschluss zur Umsetzung | 276/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
10 | Bebauungsplan „Am Schänzle“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme vom Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO | 273/2016 | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
11 | Aufhebung des Aufbau-/Bebauungsplanes „Hinter dem Kloster – Im Breitenbaum u.a.“, Gemarkung Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der öffentlichen Auslegung von Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO | 274/2016 | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
12 | Sicherung der Bauleitplanung Bebauungsplan „Hirschstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Entscheidung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 ff. BauGB - Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre gem. § 16 Bau GB i.V.m. § 4 GemO | 275/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
13 | Sanierung Rathaus Bretten - Einbau einer Brandmeldeanlage, Vergabe der Bauleistungen - Einbau eines Elektro-Hauptverteilers, Vergabe der Bauleistungen | 268/2016 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Offenlegung | |||||||||||||||||||||||||||
14 | Lokale Agenda - Verbesserung des Jugendschutzes und der Suchtvorbeugung - Ergebnisbericht über die Tätigkeit des ehrenamtlichen Jugendschutzbeauftragten (Kümmerer) | 285/2016 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||
15 | Gehölzpflegeplan Gewässer im Stadtgebiet Bretten - Offenlage | 270/2016 | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||
16 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 283/2016 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen |