TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||
1 | Haushalt der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2017 - Einbringung und öffentliche Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und der fünfjährigen Finanzplanung sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten - Beschlussfassung | 026/2017 |
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Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1 | ||||||||||||||||||||||||||
2 | Resolution des Gemeinderates der Stadt Bretten - Situation der Immobilie "Landmesser" an der Melanchthonstr. / Ecke Gottesackertor | 020/2017 |
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Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 2, Enthaltungen: 3 | ||||||||||||||||||||||||||
3 | Bebauungsplan "Weißhofer-/Friedrich-/Georg-Wörner-/Hildastraße" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des Entwurfes des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung dem. § 3 Abs. 2 i.V.m. §§ 13a Abs. 2 Nr. 1, 13 Abs. 2 Nr.2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Anpassung des Flächennutzungsplanes 2005 der Verwaltungsgemeinschaft Bretten/Gondelsheim im Wege der Berichtigung | 025/2017 | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
4 | Siebte Änderung des Bebauungsplanes „Brückenfeld-Wehrrain“, Gemarkung Rinklingen, - Billigung des Vorentwurfes mit Begründung einschl. Umweltbericht | 024/2017 | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
5 | Bebauungsplan „Wössinger Weg, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Rinklingen, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 021/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
6 | Bebauungsplan „Auf dem Bergel, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten/Gölshausen, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 023/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
7 | Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern mit Garagen und Carports im westlichen Abschnitt der Melanchthonstraße, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung | 029/2017 | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||||||||
8 | Kindertageseinrichtungen in Bretten - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Kindergartenträger | 014/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
9 | Vereinsförderung - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine | 015/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
10 | Jagdpachtverträge über die Jagdbögen Bretten II und Bretten III - Ausscheiden und Neuaufnahme von Jagdpächtern | 028/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
11 | Hauptstraße Rinklingen, Umbau/Verbesserung - Vergabe der Bauleistungen | 016/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
12 | Kreisverkehr Breitenbachweg/Weißhofer Straße, Umbau - Vergabe der Ingenieurleistungen | 007/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||||||||
Offenlegung | |||||||||||||||||||||||||||
13 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 018/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||
14 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 011/2017 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen |