Gemeinderat 14.03.2017

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Aufstellung des Lärmaktionsplanes Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Träger öffentlicher Verwaltung, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbarkommunen abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des überarbeiteten/endgültigen Entwurfes des Lärmaktionsplanes mit Erläuterungsbericht - Beschluss über die öffentliche Auslegung (förmliche Beteiligung nach § 47d Abs. 3 BImSchG)			037/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 483 KB LAP Stellungnahmen 9 MB 170314_5354_Bretten_Lärmaktionsplan mit Anlagen 11 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
2	Bebauungsplan „Altenwohn- und Pflegeheim Neibsheim, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			038/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 319 KB 01_Abgrenzungsplan_FNP 8 MB 02_Abgrenzungsplan 115 KB 03_Abgrenzungsplan_Luftbild 751 KB 04_Abgrenzungsplan_B-Plan Junkerstr 941 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Befangen: 1
3	Bebauungsplan „Südlich der Melanchthonstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Aufstellung des Bebauungsplanes u.a. im beschleunigten Verfahren nach § 13a i.V.m. § 13 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			039/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 243 KB 01_Abgrenzungsplan mit FNP 8 MB 02_Abgrenzungsplan 214 KB 03_Abgrenzungsplan mit Luftbild 800 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Befangen: 1
4	Veränderungssperre für das Gebiet des künftigen Bebauungsplanes „Hirschstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Entscheidung über die Zulassung einer Ausnahme gem. § 14 Abs. 2 BauGB für den Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mitTiefgarage im südwestlichen Bereich der Hirschstraße			041/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 273 KB Hirschstrasse15 öffentlich 6 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 1, Enthaltungen: 2
5	Veränderungssperre für das Gebiet des künftigen Bebauungsplanes "Weißhofer-/ Friedrich-/Georg-Wörner-/Hildastraße" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Entscheidung über die Zulassung einer Ausnahme gem. § 14 Abs. 2 BauGB für ein Neub auvorhaben im mittleren Abschnitt der Weißhofer Straße			042/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 261 KB 01_Plananhänge_Ö 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 12
6	Umgestaltung der Georg-Wörner-Straße zwischen den Straßen "Am Leyertor" und "Withumanlage" - Billigung der Planung - Sanierung der Brücke über den Saalbach			043/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 407 KB 01_Georg-Wörner-Straße_Umgestaltung_GR_Anlage 1 5 MB 04_Georg-Wörner-Straße_Umgestaltung_GR_Anlage 4 1 MB 05_Georg-Wörner-Straße_Umgestaltung_GR_Anlage 5 2 MB 02_Georg-Wörner-Straße_Umgstaltung_GR_Anlage 2 3 MB 03_Georg-Wörner-Straße_Umgstaltung_GR_Anlage 3 773 KB 06_Georg-Wörner-Straße_Umgestaltung_GR_Anlage 6 862 KB 07_Georg-Wörner-Straße_Umgestaltung_GR_Anlage 7 294 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Nein: 1
7	Umgestaltung der Georg-Wörner-Straße zwischen den Straßen "Am Leyertor" und "Withumanlage", Umbau/Verbesserung - Vergabe der Ingenieurleistungen für Verkehrsanlagen, Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung			034/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 315 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Einrichtung einer Grundbucheinsichtstelle - Entscheidung			030/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 219 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Aussegnungshalle Sprantal, Umbau/Verbesserung - Vergabe der Architektenleistungen			032/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 311 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Große/Lange/Kleine Gasse Neibsheim, Umbau/Verbesserung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung 2017 - Vergabe der Bauleistungen			033/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 242 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Sanierung Sporthalle Bauerbach - Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung 2016			035/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 333 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Kreisverkehr B294 / Hermann-Beuttenmüller-Straße, Umbau/Verbesserung - Vergabe der Ingenieurleistungen			036/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 216 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Offenlegung
13	Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bretten in den Haushaltsjahren 2009 - 2013 - Unterrichtung über den Abschluss der Prüfung			044/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 123 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen			019/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 120 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen