| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||
| 1 | Bebauungsplan „Neibsheimer Weg, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Büchig, - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden u.a. abgegebenen Stellungn ahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des (vorläufigen) Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht | 083/2017 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 2 | Sanierungsgebiet Bretten-West / Güterbahnhof - Billigung der Abrechnung des Sanierungsgebietes - Aufhebung der Sanierungssatzung | 088/2017 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 3 | Sanierungsgebiet "Knittlinger Berg" - Billigung der Abrechnung des Sanierungsgebietes - Aufhebung der Sanierungssatzung | 089/2017 | |||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 4 | Neuabgrenzung des Geschäftskreises des Ersten Beigeordneten | 087/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 5 | Aufstellung des Lärmaktionsplanes Bretten - Aussprache zu den vorgesehenen Lärmminderungsmaßnahmen in Form von innerstädtischen Geschwindigkeitsbegrenzungen an Hauptverkehrsstraßen auf 30 km/h in der Kernstadt | 098/2017 | |||||||||||||
| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 15, Nein: 10 | ||||||||||||||
| 6 | Nutzen-Kosten-Untersuchung der Hochwasserschutz-Konzeption Bretten in Bretten-Kernstadt und den Stadtteilen Diedelsheim, Gölshausen, Neibsheim, Rinklingen und Ruit - Vergabe der Ingenieurleistungen | 100/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 7 | Hochwasserschutz, lokale Einzelmaßnahmen Bretten, EZ Br. 3 und 4a, Wasserbau - Vergabe der Ingenieurleistungen | 097/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 8 | Hochwasserrückhaltebecken Riedgraben Diedelsheim, Paket Die3, Wasserbau - Vergabe der Ingenieurleistungen | 096/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 9 | Umgestaltung der Georg-Wörner-Straße zwischen den Straßen "Am Leyertor" und "Withumanlage", Umbau/Verbesserung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung - Vergabe der Bauleistungen | 092/2017 |
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| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||
| Abstimmung: | Nein: 1 | ||||||||||||||
| 10 | Grillplatz Rinklingen - Toilettenanlage, Neubau - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung - Billigung der Entwurfsplanung und Fassung Baubeschluss | 093/2017 |
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| Beschluss: | mehrheitlich abgelehnt | ||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||
| 11 | Fahrzeugbeschaffung für den Baubetriebshof - Vergabe des Auftrages zur Beschaffung eines LKW mit 3-Seiten-Kipper und Kran | 095/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||
| 12 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 091/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
| 13 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 099/2017 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
