| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||
| 1 | Personalangelegenheit - Bestellung des Jugendschutzbeauftragten | 108/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 2 | Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters - Festlegung des Wahltages zur Wahl und zur Neuwahl sowie der damit in Verbindung stehenden Verfahrensschritte und Fristen - Bestellung des Gemeindewahlausschusses | 113/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 3 | Festlegung des Wahltags für die Wahl des Jugendgemeinderates und Kenntnisnahme des Verfahrens | 112/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 4 | Kindertageseinrichtungen in Bretten, - Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindergarten und Kleinkindbetreuung | 107/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 5 | Aufstellung des Lärmaktionsplanes Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der öffentlichen Auslegung nach § 47d Abs. 3 BImSchG seitens der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Verwaltung, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Nachbarkommunen abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Beschluss über die Annahme des Lärmaktionsplanes mit Erläuterungsbericht | 103/2017 |
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| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 6 | Siebte Änderung des Bebauungsplanes „Brückenfeld-Wehrrain“, Gemarkungen Rinklingen und Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenenStellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des (vorläufigen) Entwurfes zur siebten Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung einschl. Umweltbericht | 105/2017 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 7 | Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage sowie Außenstellplätzen im mittleren Abschnitt der Albert-Schweitzer-Straße, Gemarkung Diedelsheim, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung | 106/2017 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||||||||
| 8 | Bildung und Kultur: Jahresberichte 2016 - Volkshochschule, Tourismus, Stadtbücherei | 109/2017 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 9 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 111/2017 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
