TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||
1 | Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters - Neubesetzung und Bestellung des Gemeindewahlausschusses | 130/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
2 | Finanzbericht 2017 der Stadt Bretten - Verlauf der Haushaltswirtschaft 2016-2018 - Sondertilgungen von Darlehen | 134/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
3 | Förderung sozialer Einrichtungen - Zuschussgewährung durch die Stadt Bretten | 126/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
4 | Planung und Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan 2030 enthaltenen B 294 Ortsumgehung Bretten - Empfehlungsbeschluss an das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg | 136/2017 |
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Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||
Abstimmung: | Ja: 22, Nein: 3 | ||||||||||||||
5 | Vierte Änderung des Bebauungsplanes „Teich-Wanne“, Gemarkung Büchig, - Änderungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Billigung des Entwurfes zur vierten Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 120/2017 | |||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
6 | Sechste Änderung des Bebauungsplanes „Bannwald“, Gemarkung Neibsheim, - Änderungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Billigung des Entwurfes zur sechsten Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7LBO | 121/2017 | |||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
7 | Vierte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „In den Langwiesen“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Gölshausen, - Vorlage und Behandlung der Stellungnahmen/Äußerungen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände - Billigung des (endgültigen) Entwurfes zur vierten Änderung und Erweiterung des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 131/2017 | |||||||||||||
Beschluss: | mehrheitlich abgelehnt | ||||||||||||||
8 | Parkraumbewirtschaftung - Erste Änderungssatzung zur Parkgebührensatzung | 123/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
9 | Melanchthonstraße 45, Umbau/Verbesserung - Billigung des Sanierungskonzeptes und Fassung des Baubeschlusses | 129/2017 | |||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
10 | Sportanlagen Diedelsheim, Umkleide- und Sanitärgebäude / Erdbau-, Rohbau- und Entwässerungsarbeiten, Neubau - Vergabe der Bauleistungen | 128/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
Offenlegung | |||||||||||||||
11 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 127/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||
12 | Schlussabrechnung GS Diedelsheim Küche/Mensa/Betr., Umbau/Verbesserung | 135/2017 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||
13 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 132/2017 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen |