TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
1 | Vorstellung Projekt Lernort Kislau | 115/2017 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
2 | Haushalt der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2018 - Eckwertebeschluss | 153/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||
3 | Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Bretten GmbH - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung | 139/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | |||||||||||||||||
4 | Jahresabschluss 2016 der Städtischen Wohnungsbau GmbH Bretten - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung | 140/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||
5 | Jahresabschluss 2016 der Kommunalbau GmbH Bretten - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung | 148/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 2 | |||||||||||||||||
6 | Parkraumbewirtschaftung - Feststellung des Jahresabschlusses und der Bilanz zum 31.12.2016 | 138/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
7 | Vorstellung der betrieblichen Entwicklungsabsichten der Fa. Seeburger - mündlicher Bericht | 155/2017 | ||||||||||||||||
Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
8 | Bebauungsplan „Edisonstraße, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Kernstadt Bretten, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 154/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
9 | Bebauungsplan „Altenwohn- und Pflegeheim Neibsheim, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Umstellung vom Regelverfahren auf das beschleunigte Verfahren nach § 13b i.V.m. §§ 13a und 13 BauGB 2017 – Entscheidung - Änderungsbeschluss / Änderung des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplans u.a. (Reduzierung und Erweiterung) - Billigung des vorläufigen Entwurfes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung | 142/2017 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Befangen: 1 | |||||||||||||||||
10 | Bebauungsplan „Ortskern Bauerbach, Teil I“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bauerbach, - Vorlage und Behandlung der während der öffentlichen Auslegung seitens der Öffentlichkeit abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des geänderten Entwurfes des o.a. Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs u.a. gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2, 13a Abs. 2 Nr. 1, 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Anpassung des Flächennutzungsplanes 2005 der Verwaltungsgemeinschaft Bretten/Gondelsheim im Wege der Berichtigung | 144/2017 | ||||||||||||||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1 | |||||||||||||||||
Offenlegung | ||||||||||||||||||
11 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 151/2017 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen |