Gemeinderat 25.10.2017

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten - Örtliche Prüfung und Vorlage des Schlussberichtes der Inneren Revision - Feststellungsbeschluss			169/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 236 KB Jahresabschluss 2016 233 KB Prüfungsbericht EAB 288 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
2	Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Bretten			171/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 215 KB Beteiligungsbericht 2016 1 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Vierte Änderung des Bebauungsplanes „Teich-Wanne“, Gemarkung Büchig, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange undInteressenverbände abgegebenen Stellungnahme/gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 2017, § 74 LBO und § 4 GemO			177/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 259 KB 01_Teich-Wanne_4Ä_Stellungnahme_TÖB 397 KB 02_Teich-Wanne_4Ä_Satzung_Satzungsbeschluss 139 KB 03_B-Plan_Teich Wanne_Abgrenzugsplan 508 KB 04_Teich-Wanne_4Ä_Begründung_Satzungsbeschluss 253 KB 05_Teich-Wanne_4.Ä_Fotoanlage 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Sechste Änderung des Bebauungsplanes „Bannwald“, Gemarkung Neibsheim, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 2017, § 74 LBO und § 4 GemO			176/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 236 KB 01_Bannwald_6Ä_Stellungnahme_TÖB 391 KB 02_Bannwald_6Ä_Satzung_Satzungsbeschluss 158 KB 03_Bannwald_6Ä_Abgrenzungsplan 487 KB 04_Bannwald_6Ä_Begründung_Satzungsbeschluss 269 KB 05_Bannwald_6Ä_Fotoanlage 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Sechste Änderung des Bebauungsplanes „Neuwiesen“, Gemarkung Rinklingen, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belangeund Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 2017, § 74 LBO und § 4 GemO			166/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 236 KB 01_Neuwiesen_6Ä_Satzung_Satzungsbeschluss 159 KB 02_B-Plan_Neuwiesen_6.Ä_Abgrenzungsplan 361 KB 03_Neuwiesen_6Ä_Begründung_Satzungsbeschluss 250 KB 04_Anhang_Neuwiesen_6.Ä_Übersicht Verkehrsflächen Neuwiesen 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Geplantes Sanierungsgebiet "Westliche Vorstadt" - Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB - Neuantrag für die Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm im Programmjahr 2018			175/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 398 KB Anlage 1_Abgrenzungsplan 429 KB Anlage 2_Neuordnungskonzept und Maßnahmenplan 226 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Melanchthonstraße 45, Umbau/Verbesserung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			167/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 328 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen