Gemeinderat 30.11.2017

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Jahresabschluss 2016 der Stadt Bretten - Vorlage des Jahresabschlusses - Vorlage des Schlussberichtes der Inneren Revision - Feststellungsbeschluss			189/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 184 KB Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht 2016 1 MB Schlussbericht Jahresabschluss 2016_ 925 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
2	Bebauungsplan „Hub“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Sprantal, - Vorlage und Behandlung der Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände - Änderungsbeschluss / Änderung des Geltungsbereiches deskünftigen Bebauungsplanes u.a. (Erweiterung) - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			188/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 373 KB 01_Hub_Abwägung mit Stellungnahmen 4 MB 02_Hub_Bebauungsplan_DIN A4 3 MB 03_Hub_Gestaltungsplan_DIN A4 482 KB 04_Hub_Bestandsplan_Entwurf 203 KB 05_Hub_Satzung_Entwurf 135 KB 06_Hub_Festsetzungen_Entwurf 262 KB 07_Hub_Begründung_Entwurf 947 KB 08_Hub_Artenschutzgutachten 972 KB 09_Hub_Biologische Planung 408 KB 10_Hub_Einschätzung zu Geruchsemissionen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Bebauungsplan „Am Husarenbaum“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Änderungsbeschluss / Änderung des Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes u.a. (Erweiterung) - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen / gemachten Äußerungen - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften undBegründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. §§ 13a Abs. 2 Nr. 1, 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			191/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 281 KB 01_Am Husarenbaum_Abwägung mit Stellungnahmen_Ö 23 MB 02_Am Husarenbaum_Abwägung mit Stellungnahmen_TÖB 5 MB 03_Am Husarenbaum_Pläne DINA4 1 MB 04_Am Husarenbaum_Satzung Entwurf 134 KB 05_Am Husarenbaum_Festsetzungen_Entwurf 204 KB 06_Am Husarenbaum_Begründung_Entwurf 376 KB 07_Artenschutzrechtliche Prüfung_ Bericht ohne Formblätter 79 KB 08_Luftbildauswertung auf Kampfmittel 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
4	Aufhebung des Straßen- und Baufluchtenplanes „Turbanstraße“, Gewann „Husarenbaum“, Gemarkung Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange, Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des Entwurfes der Aufhebungssatzung mit Begründung einschl. Umweltbericht - Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände gem. § 4a Abs. 2 BauGB			192/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 237 KB 01_Turbanstraße_Aufhebung Baufluchtenplan_Abwägung mit Stellungnahme_TÖB 298 KB 02_Turbanstraße_Aufhebung Baufluchtenplan_Pläne DIN A4 608 KB 03_Turbanstraße_Aufhebung Baufluchtenplan_Satzung Entwurf 120 KB 04_Turbanstraße_Aufhebung Baufluchtenplan_Begründung_Entwurf 152 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Katholische Altenhilfe am Standort Bretten - Sicherung der katholischen Altenhilfe und Nutzungsüberlegungen für die Bestandsimmobilie "St. Laurentius"			193/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 350 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
6	Sechste Änderung des Bebauungsplanes "St. Johann", "Gänsbrücke", "Im Brühl" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Kernstadt Bretten, - Billigung des Vorentwurfes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschl. Umweltbericht			194/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 233 KB 01_Bplan St. Johann_Gänsbrück _Im Brühl Pläne DINA4 2 MB 02_St Johann_Gänsbrücke_Im Brühl_Satzung_Vorentwurf 70 KB 03_St Johann_Gänsbrücke_Im Brühl_Begründung_Vorentwurf 2 MB 04_St Johann_Gänsbrücke_Im Brühl_Artenschutz 615 KB 05_St. Johann_Gänsbrücke_Im Brühl_Schalltechnische Untersuchung 18 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 21, Nein: 4
7	Neubau eines Fünf-Familienhauses mit drei Fertiggaragen im mittleren Abschnitt der Bahnhofstraße, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung			152/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 581 KB Bahnhofstraße Ö 5 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Ambros-Barth-Weg Neibsheim, Neubau - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			179/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 320 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Melanchthon-Gymnasium Bretten, Sprachalarmierungsanlage, Brandmeldeanlage, Umbau / Verbesserung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung - Vergabe der Ingenieurleistungen			180/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 321 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Gehölzpflegeplan Gewässer in Bretten und den Stadtteilen - Kenntnisnahme			187/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 121 KB 1.) Mädchenheim 882 KB 2.)Windstegweg - Georg-Wörner-Str. 929 KB 3.) Saarstraße 963 KB 4.) Nach der Verdolung bis Fußgängerbrücke ESG 755 KB 5.) Vor der Verdolung Freibad 619 KB 6.) Höhe ASV Vereinsgelände 668 KB 7.) Luisenstr. - Am Gottesackertor 1 MB 8.) Höhe Fa. Wertheimer 1 MB 9.) Oberhalb Weckerlesbrünnle 701 KB 10.) Bahndurchlaß - B 294 673 KB 11.) Gewann Scheuerwiese 639 KB 12.) Weckerlesbrünnle 563 KB 13.) Gewann Steinäcker 711 KB 14.) Ab Weckerlesbrünnle 695 KB 15.) Hauptstr. - B35 1 MB 16.) Ruiter Tal 1 MB 17.) Vereinsgelände Kleintierzüchter - Ortseingang 757 KB 18.) Gewann Borgenten 742 KB 19.) Im Tal 807 KB 20.) Unterer Talbach 746 KB 21.) See - Ortseingang 717 KB 22.) Bauerbacher Tal - Ölwiese 659 KB 23.) Jungholz + 2. Hecke 808 KB 24.) Gewerbestr. 40-42 688 KB 25.) Gewann In den Federwiesen 648 KB 26.) Sophie-Scholl-Str. - Lortzingstr. 831 KB 27.) Fußweg Sophie-Scholl-Str. - Birkenweg 1 MB 28.) Gewerbestr. 67 735 KB Übersicht 356 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
	Offenlegung
11	Neubeschaffung persönlicher Schutzausrüstung und Dienstuniformen für Neueinsteiger (20 Personen) der Freiwilligen Feuerwehr Bretten - Information über die Vergabe			184/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 135 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12	Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung für Atemschutzgeräteträger der Freiwilligen Feuerwehr Bretten - Information über die Vergabe			159/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 231 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Schlussabrechnung Feuerwehrhaus Bretten - Überflur-Absauganlage, Umbau/Verbesserung			181/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 312 KB Schlussabrechnung FWH Bretten 201 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle			190/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 123 KB GR SV 2017-11-28 Anl1 online 13 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen