| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||
| 1 | Städtebauliche Projektentwicklung des Sporgassenareals - Information über den aktuellen Planungsstand - Vorstellung des Ausschreibungsverfahrens über den ersten Bauabschnitt | 206/2017 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 2 | Hochwasserschutzkonzeption - Interkommunale Zusammenarbeit im Solidarverband - Aufgabenerweiterung des Abwasserverbandes Weißach- und Oberes Saalbachtal für die Planung, den Bau, die Unterhaltung und den Betrieb eines Hochwasseralarm-, Melde- undInformationssystems | 198/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 3 | Betrauungsakt an die Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK) im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ), - Beschlussfassung | 213/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 4 | Bebauungsplan „Westlicher Promenadenweg“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO | 204/2017 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Befangen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 5 | Siebte Änderung des Bebauungsplanes „Brückenfeld-Wehrrain“, Gemarkungen Rinklingen und Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 4 GemO | 201/2017 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Befangen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 6 | Bebauungsplan „Ortskern Bauerbach Teil I“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bauerbach, - Vorlage und Behandlung der während der erneuten öffentlichen Auslegung seitens der Öffentlichkeit abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO - Empfehlung an den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bretten/Gondelsheim zur Annahme der Berichtigung des Flächennutzungsplanes 2005 | 202/2017 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 7 | Bebauungsplan „Altenwohn- und Pflegeheim Neibsheim, II. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Neibsheim, - Unterrichtung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Vorlage und Behandlung der während der Beteil igung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss über d ie öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. §§ 13b, 13a Abs. 2 Nr. 1 und 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2017 und § 74 Abs. 7 LBO | 203/2017 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Befangen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 8 | Obdachlosenunterbringung - Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften | 141/2017 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Nein: 5, Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 9 | Melanchthon-Gymnasium Bretten, Altbau, Umbau/Verbesserung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung | 196/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 10 | Melanchthonstr. 45, Umbau/Verbesserung - Vergabe der Bauleistungen für Natursteinarbeiten - Vergabe der Bauleistung für Dachsanierung | 197/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 11 | Aussegnungshalle Neibsheim, Neubau - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung | 195/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 12 | Straßenbeleuchtung Kernstadt, Umbau/Verbesserung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung | 199/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 13 | Melanchthon-Gymnasium, Raumkonzept, Umbau/Verbesserung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung | 200/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 14 | Sanierungsgebiet „Altstadt III“ - Abschluss einer Vereinbarung über eine private Modernisierungsmaßnahme | 207/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||||||||
| 15 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 214/2017 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
