Gemeinderat 24.09.2019

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates Bretten
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Verpflichtung des am 26. Mai 2019 gewählten Stadtrates Herr Jan Elskamp			133/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 218 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Verabschiedung der ausscheidenden Ortsvorsteher
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4	Wahl der Ortsvorsteher und Stellvertreter sowie - Ernennung der Ortsvorsteher - Vereidigung der erstmals gewählten Ortsvorsteher			149/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 129 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
5	Jahresabschluss 2018 der städtischen Wohnungsbau GmbH Bretten, - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung			153/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 231 KB Geschäftsbericht 2018 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
6	Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Bretten GmbH, - Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung			160/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 132 KB Geschäftsbericht 2018_1-40 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Besetzung von Ausschüssen und weiteren Gremien			152/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 227 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Neubestellung der Aufsichtsräte für die städtischen Gesellschaften und Besetzung weiterer beschließender Organe			151/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 234 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Haushalt der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2020, - Eckwertebeschluss			163/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 259 KB Anlage 1-5 Bereinigte Eckdaten zum Haushalt 2020 - Gesamtdatei 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
10	Fraktioneller Antrag, Bündnis90/DIE GRÜNEN - Einführung Radweg von Büchig in die Kernstadt im Zuge des Neubaus des Gölshäuser Dreiecks			176/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 224 KB Anlage 1 - Antrag Radweg Nord - Unterführung B35 178 KB Anlage 2 - Planskizze zum Antrag Radweg Nord 368 KB Anlage 4 - Plan zur Stellungnahme Amt Technik u. Umwelt 1 MB Anlagen 1-4 gesamt 2 MB Anlage 3 - Stellungnahme Amt Technik u. Umwelt 343 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
11	Bebauungsplan „Wohnpark Bretten im Roßlauf“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten -Billigung des überarbeiteten Entwurfs mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung -Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen und deren Abwägung unterein ander und gegeneinander -Satzungsbeschlüsse gemäß §§ 10 BauGB i.V.m. 4 GemO und § 74 LBO			179/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 236 KB 01_190912_345-001_Verfahrensuebersicht 89 KB 04a_190912_345-001_BP-Rosslauf_S_PLAN_A4_Legende 49 KB 04b_190912_345-001_BP-Rosslauf_S_PLAN_A4_Plan 642 KB 04_190913_345-001_BP-Rosslauf_S_PLAN_A4_Stempel 170 KB 06_190912_345-001_Wohnpark_Bretten_Rosslauf_Begründung_S 2 MB 07_Artenschutzgutachten 15 MB 08_Schalltechnische Untersuchung 8 MB 09_Gefährdungsabschätzung Boden-Grundwasser-Altlasten 2 MB 10_Städtebauliches Konzept 4 MB Anlagen 01-10 gesamt 36 MB 02_Abwägungstabelle 305 KB 03 Satzungen 207 KB 05_345-001_Wohnpark_Bretten_Rosslauf_Festsetzungen_S-Txt 994 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Landschaftsrahmenplan des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein, - Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Stadt Bretten im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (2. Anhörung) - Allgemeine Information über die im Landschaftsrahmenplan für die Siedlungs- und Freiraumentwicklung der Stadt Bretten enthaltenen relevanten Inhalte			182/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 365 KB 01Anl 1 Landschaftsrahmenplan Stellungnahme 2 Anhör_Stadt Bretten 1 MB 02Anl 2 Grafik 1 - Verh LRPl Bltpl 68 KB 03Anl 3.1 LRPl Karte1 2 MB 04Anl 3.2 LRPl Karte2 1 MB 05LRPl-Anschreiben 786 KB Anlagen 01-05 gesamt 5 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Marktplatz/Fußgängerzone, Endgültige Wiederherstellung der Oberflächen im Randbereich nach dem Glasfaserausbau - Fassung Baubeschluss - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			178/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 337 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Friedhof Büchig, Erneuerung und Erweiterung Parkplatz - Vergabe der Bauleistungen			159/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 224 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Einrichtung eines Kreisel Kupferhälde / Eppinger Straße - Fassung Baubeschluss - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung - Auftragsvergabe			189/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 231 KB Anlage - Präsentation Einrichtung Kreisel Kupferhälde,Eppinger Straße 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Wohngebiet „Neibsheimer Weg II“ in Büchig - Vergabe der Erschließungsträgerschaft und der Ingenieurleistungen			181/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 225 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Grünflächenpflegearbeiten in den Stadtteilen - Vergabe der Pflegearbeiten in den Stadtteilen Bauerbach, Büchig, Diedelsheim, Dürrenbüchig, Gölshausen, Neibsheim, Rinklingen, Ruit und Sprantal			158/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 259 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Offenlegung
18	Schlussabrechnung Melanchthon-Gymnasium Bretten, - Raumkonzept Umbau/Verbesserung			156/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 230 KB Schlussabrechnung MGB Raumkonzept 24 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
19	Schlussabrechnung Feuerwehrhaus Bretten, - Schlauchwerkstatt, Umbau/Verbesserung			157/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 229 KB Schlussabrechnung Feuerwehrhaus Schlauchwerkstatt 16 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
20	Schlussabrechnung Kunstrasenplatz Diedelsheim: -Neubau			173/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 227 KB Schlussabrechnung Kunstrasenplatz Die 172 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
21	Schlussabrechnung Kindergarten Drachenburg, - Außengelände, Umbau und Verbesserung			174/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 229 KB Schlussabrechnung Kiga Drachenburg, Außengelände 16 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
22	Schlussabrechnung Fußgängerzone, - Poller, Umbau und Verbesserung			154/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 230 KB Schlußabrechnung Fußgängerzone 22 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
23	Vergabe von Straßennamen für die Erschließung des Baugebietes „Näherer Kirchberg II“ in Bretten-Neibsheim			161/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 221 KB Lageplan - Näherer Kirchberg 2 Straßennamen 556 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
24	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle			177/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 123 KB GR SV 2019-09-24 Anl1 online 11 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
25	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen			155/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 118 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen