| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||
| 1 | Haushalt der Stadt Bretten für das Haushaltsjahr 2020 und des Wirtschaftsplanes des EAB für das Wirtschaftsjahr 2020 - Einbringung und öffentliche Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten mit den fünfjährigen Finanzplanungen - Beschlussfassung | 040/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 2 | Kindertageseinrichtungen in Bretten - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Kindergartenträger | 029/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 3 | Vereinsförderung - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen an Vereine | 030/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 4 | Bebauungsplan „Sporgasse“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Einstellung des Bebauungsplanverfahrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 25.01.2011 gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. §§ 13a und 13 sowie § 1 Abs. 8 BauGB | 043/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 5 | Bebauungsplan „Sporgassenareal, 1. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Aufstellung des Bebauungsplanes u.a. im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i.V.m. § 13 BauGB - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der berührten Behördenund sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 044/2020 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 6 | 13. Änderung des Bebauungsplanes „Wanne III„ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanänderungsverfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB | 042/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 7 | Erstreckungssatzung für die Gutachterausschussgebührensatzung auf die Städte / Gemeinden des gemeinsamen Gutachterausschusses | 047/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||||||||
| 8 | Annahme von Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 046/2020 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 9 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 041/2020 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
