TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
1 | Beteiligung an der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH + Co. KG | 094/2020 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 9 | |||||||||||||||||
2 | Hochwasserschutzmaßnahmen in der Kernstadt und den Stadtteilen - Vorstellung aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise | 093/2020 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
3 | Kindertageseinrichtungen in Bretten - Fortschreibung der Bedarfsplanung für Kindergarten und Kleinkindbetreuung | 095/2020 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
4 | Kindertageseinrichtungen in Bretten - Beratung und Beschlussfassung zu den Elternbeiträgen | 096/2020 | ||||||||||||||||
Beschluss: | mehrheitlich abgelehnt | |||||||||||||||||
5 | Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Bretten durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) in den Haushaltsjahren 2014 - 2018 - Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts | 070/2020 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||
6 | Sanierungsgebiet „Altstadt III“ - Abschluss einer Vereinbarung über eine private Modernisierungsmaßnahme | 103/2020 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | |||||||||||||||||
7 | Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) 2005 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bretten-Gondelsheim für die Darstellung/Ausweisung einer gewerblichen Baufläche (Industriegebiet Gölshausen VII. Abschnitt im Bereich "Herrgottsäcker"), Gemarkung Bretten-Gölshausen, - Billigung des aktualisierten Vorentwurfs mit Begründung einschließlich Umweltbericht | 105/2020 | ||||||||||||||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1, Enthaltungen: 2 | |||||||||||||||||
8 | Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) 2005 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bretten-Gondelsheim für die Darstellung/Ausweisung eines Sondergebiets- und Gewerbefläche im Bereich "Edisonstraße, II. Abschnitt", Gemarkung Bretten, Empfehlung an den gemeinsamen Ausschuss zur Entscheidung über - die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände sowie im Zuge der Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - die Billigung des Entwurfes zur (punktuellen) FNP-Änderung mit Begründung einschließlich Umweltbericht - die weitere Durchführung des Verfahrens und die öffentliche Auslegung des Entwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB | 106/2020 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
9 | Bebauungsplan "Edisonstraße, II. Abschnitt" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Kernstadt Bretten, - Unterrichtung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung - Vorlage und Würdigung der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen/gemachte Äußerungen - Satzungsbeschlüsse gemäß §§ 10 BauGB i.V.m. 4 GemO und § 74 LBO | 107/2020 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
10 | Bebauungsplan "Südliche Hügellandstraße" mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Büchig, - Aufstellungsbeschluss/Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Aufstellung des Bebauungsplanes u.a. im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i.V.m. § 13 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 108/2020 | ||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
11 | Fraktioneller Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Gießmanagement 2020 für Stadtbäume und Sträucher | 111/2020 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||
Offenlegung | ||||||||||||||||||
12 | Offenlage der Entscheidungen des Oberbürgermeisters im Rahmen der Satzung über die befristete Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bretten | 100/2020 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen |