Gemeinderat 17.12.2019

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Erste Änderung des Bebauungsplanes „Am Schänzle“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanänderungsverfahrens gem. § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB i.V.m. § 13 BauGB - Billigung des Entwurfes zur ersten Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der berührtenBehörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			247/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 243 KB 02_Am Schänzle_1Ä_Abgrenzungsplan 239 KB 03_Am Schänzle_1Ä_Auszug aus FNP_DINA4 M.2500 8 MB 04_Am Schänzle_1Ä_Luftbild aktuell 2 MB 05_Am Schänzle_BPlan Ursprung Auszug 217 KB 06_Am Schänzle_1Ä_BPlan zeichnerischer Teil_Entwurf_DINA4 652 KB 08_Am Schänzle_1Ä_Begründung_Entwurf 244 KB 09 artenschutzrechtliche Voruntersuchung (Potentialanalyse) 2 MB Anlagen 01-09 gesamt 15 MB 01_Verfahrensübersicht_Am Schänzle_1Ä 289 KB 07_Am Schänzle_1Ä_Satzung_Entwurf 216 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 21, Enthaltungen: 1
2	Wohnbauentwicklung in Bretten - Einführung eines kommunalen Wohnungsbauförderprogramms zur Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum			255/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 275 KB Anlage 1_Richtlinien 169 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 3
3	Umbau und Erweiterung des Kindergartens und Neubau der Kinderkrippe "Krabbennest" Ruit - Fassung Baubeschluss			236/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 395 KB Kiga Anlagen 1-3 gesamt 4 MB KigaRuit_Anlage 1 1 MB KigaRuit_Anlage 2 1 MB KigaRuit_Anlage 3 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Neubau einer Büroerweiterung und Errichtung eines Parkhauses im Bereich Edisonstraße/Carl-Benz-Straße, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung			248/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 248 KB 01_Plananhänge_Öffentlich 17 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses			233/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 221 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Sanierung Max-Planck-Realschule, Erneuerung der Elektrotechnik/Innenbeleuchtung - Vergabe der Bauleistung			249/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 330 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Sanierung und Erweiterung Talbachhalle Bretten-Neibsheim - Vergabe der Architektenleistungen			235/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 334 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Hochwasserschutzmaßnahme Gölshäuser Dorfbach EZ Gö6 - Vergabe der Bauleistungen			253/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 334 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Hochwasserschutzmaßnahme Gölshausen - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung			259/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 326 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Umgestaltung des Grundstückes Eppinger Straße 43 im Stadtteil Gölshausen, - Errichtung eines Gebäudes mit überdachtem Vorplatz und zwei Kurzparkstellplätzen - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung			238/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 142 KB Anlagen gesamt 2 MB Automatengebäude 824 KB Bild Standort 415 KB Lageplan 316 KB Lageplan Eppinger Str. 43 501 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten, - Örtliche Prüfung und Vorlage des Schlussberichtes der Inneren Revision - Feststellungsbeschluss			254/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 237 KB Jahresabschluss 2018 Gesamtdokument 507 KB Prüfungsbericht EAB 510 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Bürgschaftsübernahmen für Darlehen der Stadtwerke Bretten GmbH			242/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 131 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Offenlegung
13	Marktplatz/Fußgängerzone, endgültige Wiederherstellung der Oberflächen im Randbereich nach dem Glasfaserausbau - Kenntnisnahme einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters			250/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 137 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Schlussabrechnung Nußbaumer Straße Sprantal, - Umbau und Verbesserung			234/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 230 KB Schlussabrechung Nußbaumer Str. Spr. 209 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15	Annahme von Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle			244/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 123 KB GR SV 2019-12-17 öffentlich 10 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
16	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen			243/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 224 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen