TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | ||||||||||||||||||||||||
Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
1 | Erste Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Rechbergklinik Bretten / Wohnen“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bebauungsplanänderungserfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO - Entscheidung über die Änderung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gem. § 13a i.V.m. § 13 BauGB - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschlussüber die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 202/2019 | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Abstimmung: | Nein: 1 | |||||||||||||||||||||||
2 | Feuerwehrbedarfsplan der Großen Kreisstadt Bretten - Freiwillige Feuerwehr Bretten, Fortschreibung 2019 - 2024 | 165/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
3 | Beschaffung von zwei gebrauchten Wechselladerfahrzeugen für die Feuerwehr Bretten, – Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe | 199/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
4 | IT Betriebskonzeption SBBZ Pestalozzischule und Grundschulen - Vergabe der outgesourcten Rechenzentrumsleistungen und des IT Supportservices | 201/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
5 | Geplante Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur Änderung der Verordnung über den Naturpark "Stromberg-Heuchelberg“ - Anhörung | 206/2019 | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
6 | Bebauungsplan „Obere Krautgärten“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bauerbach, - Vorlage und Behandlung der während der erneuten öffentlichen Auslegung seitens der Öffentlichkeit sowie der während der erneuten Beteiligung seitens der Behörden , sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Interessenverbänden abgegebenen Stellungnahmen / gemachten Äußerungen - Satzungsbeschluss gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 10 BauGB, § 74 Abs. 7 LBO und § 4 GemO - Berichtigung des Flächennutzungsplanes | 203/2019 | ||||||||||||||||||||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
7 | Umnutzung einer ehemaligen Hofstelle zu einer Wohnnutzung mittels Aufstockung und Umnutzung des Bestandes im mittleren Abschnitt der Schwandorfstraße, Gemarkung Diedelsheim, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen des Bauvorbescheids | 204/2019 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
8 | Betrieb von zwei Grünabfallsammelstellen und von zwei Wertstoffhöfen - Vergabe der Dienstleistungsaufträge | 190/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
9 | Grünflächenpflegearbeiten in den Stadtteilen - Vergabe der Pflegearbeiten in den Stadtteilen Bauerbach, Büchig und Rinklingen | 191/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
10 | Jahresbauleistungen im Tiefbau - Auftragsvergabe Stadt Bretten - Auftragsvergabe Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung | 192/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
11 | Sanierung Max-Planck-Realschule, Erneuerung Beleuchtung - Vergabe der Ingenieurleistungen | 193/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
12 | Kantstraße Bretten, Kanalaustausch - Vergabe der Bauleistungen | 194/2019 |
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Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Offenlegung | ||||||||||||||||||||||||
13 | Kurzberichte der städtischen Gesellschaften über die bisherigen Geschäftsverläufe 2019 | 198/2019 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
14 | Schlussabrechnung Brahmstraße Gölshausen, Umbau und Verbesserung | 207/2019 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||
15 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen | 197/2019 |
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Beschluss: | zur Kenntnis genommen |