Gemeinderat 23.07.2019

Zeit: 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Verleihung des Verdienstabzeichens in Silber und Gold des Städtetages Baden-Württemberg und der Ehrennadel und -stele des Gemeindetages Baden-Württemberg an Mitglieder des Gemeinderates und Mitglieder der Ortschaftsratsgremien der Stadt Bretten			129/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 221 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates Bretten
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Verpflichtung der am 26. Mai 2019 gewählten Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Bretten			130/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 210 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters der Stadt Bretten			131/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 123 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Besetzung von beratenden Ausschüssen - Bestellung der Mitglieder für den Ausschuss „Erziehung und Bildung" - Bestellung der Mitglieder für den Ausschuss „Stadtentwicklung, Verkehr und Bauen" - Bestellung der Mitglieder für den "Personalausschuss"			142/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 228 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Finanzbericht 2019 der Stadt Bretten, - Verlauf der Haushaltswirtschaft 2018 – 2020			135/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 616 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Melanchthon-Gymnasium Bretten, Sanierung Bronnerbau - Vergabe der Architektenleistungen zur Objektplanung			138/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 343 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Bebauungsplan „Obere Krautgärten“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bauerbach, - Änderung (Reduzierung) des vorgesehenen Geltungsbereiches des künftigen Bebauungsplanes u.a. - Vorlage und Behandlung der während der Beteiligung der berührtenBehörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange u.a. gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			139/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 255 KB 03_Obere Krautgärten_BP DINA4 2 MB 05_Gestaltungsplan DINA4 680 KB 07_Obere Krautgärten_ASVP April 13 720 KB 08_Obere Krautgärten_ASVP April 19 2 MB 09_Obere Krautgärten_Artenschutzgutachten Juli 19 6 MB 11 Ergänzung_Obere Krautgärten_Festsetzungen_Entwurf mit OR Bauerbach 72 KB 12 Ergänzung_Obere Krautgärten_Begründung_Entwurf mit OR Bauerbach 8 MB Anlagen 01 bis 12 gesamt 26 MB 01_Abwägungstabelle_TÖB_Obere Krautgärten 288 KB 02_Obere Krautgärten_Satzung_Entwurf 177 KB 04_Obere Krautgärten_Festsetzungen_Entwurf 281 KB 06_Obere Krautgärten_Begründung_Entwurf 4 MB 10 Ergänzende Vorlage_B-Plan Obere Krautgärten vom 19.07.2019 236 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
9	Bebauungsplan „Wohnpark Bretten im Roßlauf“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Vorlage und Behandlung der während der Öffentlichkeitsbeteiligung und der während der Beteiligung der berührten Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Interessenverbände abgegebenen Stellungnahmen/gemachten Äußerungen - Billigung des überarbeiteten Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung - Beschluss der erneuten und beschränkten öffentlichen Auslegungdes geänderten Entwurfs u.a. und die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO			140/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 247 KB 01_190711_Abwägungstabelle_Öffentlichkeit_Wohnpark Bretten im Roßlauf-geschwaezrzt 289 KB 02_190711_Abwägungstabelle_TÖB_Wohnpark Bretten im Roßlauf 458 KB 03_190711_Rosslauf_Satzung_ueberarb-Entwurf 216 KB 04_190711_345-001_BP-Rosslauf_eE_PLAN_A4 784 KB 05_190711_345-001_Wohnpark_Bretten_Rosslauf_Festsetzungen_eE-Txt 894 KB 06_190711_345-001_Wohnpark_Bretten_Rosslauf_Begründung_eE 2 MB 07_Artenschutz - Bericht_korrigierte Fassung April 2019 15 MB 08_KL_Bretten_Wohnpark_Bretten_im_Roßlauf_SU_2019-02-28 8 MB 09_CC-Gutachten_Altlasten_Wohnpark-Bretten 2 MB 10_Wohnpark Bretten im Roßlauf_Städtebauliches Konzept 4 MB Anlagen gesamt 01-10 gesamt 35 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
10	Neubau eines Lebensmittelmarktes im mittleren Abschnitt der Melanchthonstraße, Gemarkung Bretten, - Kenntnisnahme von der bauplanungsrechtlichen Zustimmung im Rahmen der Baugenehmigung			145/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 466 KB 01_Plananhänge_Öffentlich 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11	Vergabe des Auftrages zur Auslieferung eines Teleskopladers			144/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 460 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Mittagsverpflegung an Schulen - Auftragsvergabe Melanchthon-Gymnasium			136/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat II 400 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
	Offenlegung
13	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle			137/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 123 KB GR SV 2019-07-23 Anl1 online 10 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen			143/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage Dezernat I 119 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen