| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||
| 1 | Ehrung Sportlerin und Mannschaft des Jahres 2019 - Verleihung der Sportlermedaille der Stadt Bretten | ||||||||||||||||||||
| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 2 | Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg für 10 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit - Verleihung der Ehrennadel und -stele an den Oberbürgermeister der Stadt Bretten | 124/2020 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 3 | Finanzbericht 2020 der Stadt Bretten, - Kenntnisnahme über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 - 2021 - Beschluss von haushaltswirtschaftlichen Sperren für das Haushaltsjahr 2020 | 131/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 19, Enthaltungen: 4 | ||||||||||||||||||||
| 4 | Ausschreibung des Modellprojekts Smart Cities made in Germany 2020 - Bewerbung der Interkommunalen Zusammenarbeit re@di – regional.digital - Entscheidung | 113/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 5 | Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Bretten, hier: vorzeitige Amtsniederlegung | 123/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 6 | Einführung des digitalen Sprechfunks bei den Feuerwehren - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Sammelbeschaffung durch die Vergabestelle der Stadt Bretten | 127/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 7 | Vernetzte Mobilität in der Region Mittlerer Oberrhein: Ein regiomove-Port für Bretten -Entscheidung über den kurzfristigen Einstieg in das regiomove-Projekt des neuen regionalen Mobilitätsverbundes der Region Mittlerer Oberrhein in Kooperation mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) | 135/2020 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 8 | Melanchthon-Gymnasium Bretten, Sanierung Bronnerbau - Billigung der Genehmigungsplanung und Fassung des Baubeschlusses | 129/2020 |
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| Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 9 | Umbau und Erweiterung des Kindergartens und Neubau der Kinderkrippe "Krabbennest" Ruit - Billigung der geänderten Genehmigungsplanung - Fassung Baubeschluss | 142/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 3 | ||||||||||||||||||||
| 10 | Fraktioneller Antrag, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN - Vorlage einer vollständigen Kostenübersicht (einschließlich der Ausgleichsmaßnahmen) für die Entwicklung des Industriegebiets Gölshausen, VII. Abschnitt | 143/2020 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 11 | Bebauungsplan „Industriegebiet Gölshausen, VII. Abschnitt“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Gölshausen, - Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einschließlich Umweltbericht - Beschluss zuröffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 74 LBO und zur Beteiligung der Behörden u.a. gem. § 4 Abs. 2 BauGB | 136/2020 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 12 | Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch zur Umsetzung des Bebauungsplans „Industriegebiet Gölshausen, VII. Bauabschnitt“ | 132/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 13 | 13. Änderung des Bebauungsplanes „Wanne III“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Bretten, - Billigung des Entwurfes zur dreizehnten Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung - Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung derberührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB sowie § 4 Abs. 2 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO | 137/2020 | |||||||||||||||||||
| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Abstimmung: | Enthaltungen: 1 | ||||||||||||||||||||
| 14 | Sicherung der Bauleitplanung Bebauungsplan „Südliche Hügellandstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Büchig, - Entscheidung über die Anordnung einer Veränderungssperre gem. § 14 ff. BauGB - Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre gem. § 16 BauGB i.V.m. § 4 GemO | 138/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 15 | Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Weißhofer Str. 2 - Vergabe der Architektenleistungen zur Objektplanung | 128/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| 16 | Bürgschaftsübernahme für ein Darlehen der Kommunalbau GmbH Bretten | 126/2020 |
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| Beschluss: | einstimmig beschlossen | ||||||||||||||||||||
| Offenlegung | |||||||||||||||||||||
| 17 | Annahme von Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten, - Beschlussfassung über Einzelfälle | 140/2020 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
| 18 | Offenlage der Entscheidungen des Oberbürgermeisters im Rahmen der Satzung über die befristete Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bretten | 130/2020 |
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| Beschluss: | zur Kenntnis genommen | ||||||||||||||||||||
